Nutzungsbedingungen
Allgemein
Die folgenden Teilnahmebedingungen gelten für die Nutzung der AnyIdea Plattform, erreichbar unter der Domain anyidea.ai und für die Teilnahme an Kampagnen und Challenges (nachfolgend “Kampagnen” genannt), die von AnyIdea und Kunden von AnyIdea (nachfolgend “Betreiber” genannt) veranstaltet werden. Mit der Anmeldung auf der Plattform, anerkennt jeder Teilnehmer (nachfolgend “User” genannt) ausdrücklich und verbindlich diese allgemeinen Teilnahmebedingungen.
Es wird darauf hingewiesen, dass jede Kampagne darüber hinaus über spezielle Teilnahmebedingungen verfügen kann, welchen mit einer Teilnahme an der Kampagne ausdrücklich und verbindlich zugestimmt wird.
Plattform
Eine Registrierung erlaubt es User an Kampagnen teilzunehmen, Ideen, Ansätze und Lösungsvorschläge (nachfolgend “Inhalte” genannt) einzusenden oder Kommentare abzugeben. Die Kampagnen finden auf der AnyIdea Plattform statt. Als User hat man die Möglichkeit mit anderen Usern zu kommunizieren und in Kampagnen zu interagieren, z.B. durch Likes.
Interaktion und Kommunikation
Die Plattform bietet Kommentarfunktionen und andere interaktive Möglichkeiten, mit denen User Kommentare mit anderen Usern auf der Plattform teilen können. Ein Kommentar ist je nach Kampagnentyp (privat, hybrid mit Zugriffsanfrage, öffentlich), öffentlich oder für an der Kampagne teilnehmende User ersichtlich. Nachrichten zwischen User (private Kommentare), sind privat und sind nicht öffentlich zugänglich. Die Betreiber übernehmen keinerlei Verantwortung oder Haftung in dieser Hinsicht. Des Weiteren behalten sich die Betreiber vor, anstößige oder beleidigende Kommentare von der Plattform zu entfernen.
Links zu anderen Webseiten
Die Plattform enthält Links zu anderen Webseiten. AnyIdea ist nicht für die Inhalte, Datenschutzbestimmungen oder sonstige Bestimmungen anderer Webseiten verantwortlich. Falls Sie eine in AnyIdea verlinkte Webseite besuchen, informieren Sie sich bitte über die dort geltenden Bestimmungen und Nutzungshinweisen.
Teilnahme, Konto und Account
User müssen sich zuerst registrieren und die Teilnahmebedingungen akzeptieren, bevor Sie an Kampagnen teilnehmen und Inhalte einreichen können.
User können die Teilnahme an Kampagnen via E-Mail an service@anyidea.ai jederzeit beenden. Ist darüber hinaus eine Löschung des Kontos und der persönlichen Daten gewünscht, ist dies in der E-Mail anzuführen - mit der “Bitte um Konto- und Datenlöschung”. Rechte und Pflichten, die vor dem Zeitpunkt der Beendigung und Löschung entstanden sind, bleiben von einer Beendigung und Löschung des Kontos unberührt.
Je nach speziellen Teilnahmebedingungen von Kampagnen sind hierbei eingereichte Ideen von der Löschung nicht betroffen und verbleiben beim Betreiber.
User sind nicht berechtigt, Warenzeichen oder Dienstleistungsmarken, die auf der Plattform verwendet werden, als Ergebnis der Wettbewerbsteilnahme weiterzuverwenden.
Verhaltensregeln
Informationen und Bedingungen sind in den Details einer jeden Kampagne zu finden. Für alle Kampagnen gelten nachfolgende Regeln, die unbedingt einzuhalten sind. Bei Nichtbeachtung behält sich Betreiber vor, User von Kampagnen auszuschließen, einzelne Inhalte oder ein gesamtes Userkonto von der Plattform zu löschen. Z.b. wenn Inhalte…
- unpassende, obszöne, verleumderische, beleidigende, vulgäre, gesetzeswidrige oder in einer sonstigen Form unanständige Inhalte enthalten,
- die Rechte geistigen Eigentums verletzen, Geschäftsgeheimnisse veruntreuen oder vertrauliche Informationen von Dritten enthalten,
- "Hassreden" beinhalten oder Diskriminierungen von Rasse, Geschlecht, Religion, nationaler Herkunft, Religionszugehörigkeit oder sexueller Orientierung beinhalten,
- verdächtige oder schädliche Dateien wie z.B. Viren, Würmer, beschädigte Dateien, Cracks oder andere verdächtige Inhalte enthalten, die die AnyIdea Plattform oder sonstige Soft- oder Hardware beschädigen bzw. Sicherheitsmaßnahmen von AnyIdea oder von Dritten verletzen können,
- illegale Aktivität fördern oder erleichtern,
- vertrauliche Informationen über Geschäftsgeheimnisse aktiver anderer User beinhalten.
AnyIdea ist weder verantwortlich für die Inhalte noch verantwortlich für die Konsequenzen von Inhalten auf der Plattform.
Werden zwei gleiche oder sehr ähnliche Inhalte eingereicht, wird grundsätzlich der zuerst eingesandte Inhalt akzeptiert. Ob Inhalte als ähnlich beurteilt werden, liegt im alleinigen Ermessen von Betreiber.
Inhalte, die unvollständig, beschädigt oder unkenntlich sind, können für ungültig erklärt und gelöscht werden.
User erklärt sich bei der Anmeldung bei AnyIdea mit den allgemeinen Teilnahmebedingungen, Nutzungsbedingungen und Verhaltensregeln und bei der Teilnahme an einer Kampagne, spätestens durch das Einsenden von Inhalten zu einer solchen, mit den speziellen Teilnahmebedingungen einverstanden. Eine Nichtbeachtung kann zum Ausschluss von Kampagnen, einer Daten- bis hin zu einer Kontolöschung führen.
User stimmen darüber hinaus zu, die von Betreiber getroffenen Entscheidungen, welche endgültig und bindend sind, zu akzeptieren und einzuhalten.
Betreiber sind bemüht, zu eingesendeten Inhalten individuell Feedback zu geben, sind jedoch hierzu nicht verpflichtet. User haben keinen Anspruch auf eine Erklärung oder Detailinformationen hinsichtlich der Auswertungen, Beurteilung, Evaluierung und Entscheidungen von und zu von User eingesendeten Inhalten durch Betreiber.
Betreiber sind grundsätzlich nicht verpflichtet, auf jegliche Korrespondenz von User einzugehen und zu reagieren.
Gewinnanspruch
Ideen haben die Möglichkeit, gemäß den Angaben in der jeweiligen Kampagne ausgezeichnet und als Gewinner prämiert zu werden.
Ein Team aus Experten und Betreiber bewertet die eingereichten Ideen nach festgelegten Kriterien und bestimmt die besten Einreichungen. Bewertungen einzelner Ideen anhand der Bewertungskriterien werden nicht veröffentlicht. User haben keinen Anspruch auf ein individuelles Feedback oder eine Erklärung über die Entscheidung von Experten und Betreiber. Ein Einspruch gegen die Entscheidung der Betreiber ist unzulässig. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Sie werden nach Bekanntgabe des Gewinnes von Betreiber kontaktiert. Ein Gewinnanspruch erlischt bei zweimaligem Nichterreichbarkeit des Gewinners, bei ausbleibender Rückmeldung des Gewinners oder bei Nichtannahme des Gewinns durch den Gewinner, unabhängig von der Ursache, 30 Tage nach dem Versand der ersten E-Mail. Nach Ablauf der Frist behält sich Betreiber das Recht vor, einen neuen Gewinner zu ernennen und dieser Person den Preis zu verleihen.
Benachrichtigungen
Bei der Anmeldung auf der AnyIdea Plattform geben Sie als User Ihre E-Mail-Adresse bekannt. Sie werden per E-Mail, unter anderem zu nachfolgend aufgelisteten Punkten informiert:
- illegale Aktivität fördern oder erleichtern,
- Start neuer Kampagnen,
- Updates und Informationen zu laufenden Kampagnen,
- Interaktionen wie z.B. Likes, Kommentare zu von Ihnen eingesendeten Ideen,
- Ergebnisse abgeschlossener Kampagnen,
- Benachrichtigung über einen möglichen Gewinn,
- Neuigkeiten und Informationen zur Plattform, Updates und Features,
- Neuigkeiten zu AnyIdea.
Sie stimmen hiermit zu, dass AnyIdea solche Benachrichtigungen per E-Mail an Sie versenden darf. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen, indem Sie den Abmeldelink, in der an Sie versendeten E-Mail, zur Abmeldung nutzen oder uns per E-Mail (daten@anyidea.ai) kontaktieren.
Geistiges Eigentums –und Nutzungsrechte
1. Allgemeine Rechtevergabe durch die Teilnahme an Kampagnen
Durch die Teilnahme an einer Kampagne überträgt User im Rahmen der rechtlichen Möglichkeit, das exklusive, unbefristete, sachlich, örtlich und zeitlich unbeschränkte, übertragbare und unterlizenzierbare Nutzungsrecht an den Inhalten, inklusive aller Rechte an dem Titel, der Beschreibung und jedweder anderer Gegenstände, die im Rahmen der Kampagne eingereicht wurden (im folgenden „Einreichungen“) an Betreiber, einschließlich, aber nicht beschränkt der Rechte an patentierbaren Erfindungen. Das Nutzungsrecht bezieht sich auf alle derzeit bekannten und unbekannten Nutzungsarten.
Es umfasst insbesondere:
- illegale Aktivität fördern oder erleichtern,
- die Speicherung der Inhalte auf Servern von Betreiber bzw. auf Servern von Betreiber beauftragten Dritten,
- deren Vervielfältigung, Verarbeitung, Veröffentlichung und Verbreitung sowie einer ggf. öffentlichen Zugänglichmachung durch Anzeige auf der Plattform (oder Teilen davon) und von Betreiber betriebenen Internetauftritten, in sozialen Netzwerken und ähnlichen Plattformen,
- die Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist,
- das Recht, sämtliche Produkte, die die Einreichungen enthalten, weltweit geschäftlich zu verwerten, zu bewerben, zu vertreiben und zu verkaufen.
Mit dem Hochladen von Inhalten erklärt sich User damit einverstanden, dass Beiträge geteilt, verlinkt und/oder eingebettet werden.
Diese Rechte gehen nach Ablauf der Kampagne an AnyIdea Kunden über. Diese Schutzrechte schließen unter anderem Geschmacksmusterrechte sowie Rechte an patentwürdigen Erfindungen ein.
User garantiert mit dem Hochladen von Inhalten, dass er alle für diese Nutzung und für die Einräumung von Rechten gemäß diesen Teilnahmebedingungen erforderlichen Rechte (insbesondere Urheberrechte) besitzt, keine Rechte Dritter (geistige Eigentumsrechte, gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte, gewerbliche Schutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Datenschutz, Persönlichkeitsrechte) bestehen, die der vorgenannten Nutzung der Einreichungen entgegenstehen und dass keine weiteren Lizenzen, Genehmigungen, Einwilligungen oder Zahlungen in Verbindung mit geistigen Schutzrechten Dritter (einschließlich Zahlungen an Verwertungsgesellschaften) erforderlich sind, damit Betreiber die Einreichungen wie vorgesehen nutzen können.
User hat Betreiber uneingeschränkt von sämtlichen Klagen, Forderungen, Kosten, Belastungen, Verlusten, Ansprüchen und Aufwendungen freizustellen, die Betreiber aus der Verletzung oder angeblichen Verletzung von Rechten Dritter entstehen.
Dieses Nutzungsrecht schließt alle Nutzungsarten ein, beispielhaft genannt seien das Recht Einreichungen zu kopieren, zur Verfügung zu stellen, zu veröffentlichen, über jegliches Medium zu vertreiben, sei es in physischer oder nicht-physischer Form, zu verwerten, zu übersetzen, umzuformen und/oder zu verändern. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet auch das Recht, Einreichungen online und mobile im Internet zu nutzen. Betreiber haben darüber hinaus das Recht, sämtliche Produkte, die Einreichungen enthalten, weltweit geschäftlich zu verwerten, zu bewerben, zu vertreiben und zu verkaufen. Das Nutzungsrecht soll darüber hinaus Betreiber das Recht gewähren, Teile von Einreichungen zu nutzen, es zu verändern oder neu zu gestalten oder Einreichungen on Dritten verändern oder neu gestalten zu lassen und/oder Einreichungen mit anderen Einreichungen zu verbinden, welches entweder von Betreiber, beauftragten Firmen oder anderen an der Kampagne teilnehmenden Usern stammt oder unter Lizenz von Dritten erworben wurde. Die daraus entstehenden Werke gelten als Einreichungen, welche Betreiber gehören und welche nicht der Einverständniserklärung von User oder einer Zahlung seitens Betreiber an User unterliegen.
Die Betreiber, als Inhaber der exklusiven Nutzungsrechte, haben das alleinige Recht, Verletzung der Schutzrechte, welche aus den Einreichungen hervorgehen, gegen Dritte geltend zu machen. Das Recht von User, eine Schutzrechtsverletzung geltend zu machen, ist ausgeschlossen.
Durch seine Teilnahme erkennt der User an, dass Betreiber eigenständig Vorlagen entwerfen oder Beiträge erhalten, die ähnlich oder sogar identisch zu den Einreichungen sind, welche User eingesendet hat. User verzichtet hiermit auf die Geltendmachung von Ansprüchen, die darauf abzielen, dass Betreiber Vorlagen oder Beiträge akzeptieren, prüfen und/oder verwenden, welche Einreichungen ähnlich sind, die der User an Betreiber übermittelt hat. User verzichtet ausdrücklich auf sein Recht, als Urheber im Zusammenhang mit Einreichungen genannt zu werden.
Betreiber haben das Recht, nach eigenem Ermessen und Belieben Erfindungen oder schutzfähige Ideen, welche in überlassenen Einreichungen enthalten sind, für technische Zwecke zu nutzen, eine Patentanmeldung vorzunehmen und weitere Schutzrechte in beliebigen Ländern im eigenen Namen anzumelden und geltend zu machen. Dies beinhaltet auch das Recht, solche Rechte aufrechtzuerhalten oder jederzeit aufzugeben. Schutzrechte, die aufgrund einer solchen Registrierung entstehen, gehören Betreiber. Sollte die Registrierung eines Schutzrechts die Mitwirkung von User erfordern, welcher die Einreichung eingesendet hat, so hat User die Betreiber zu unterstützen, indem er die erforderlichen Erklärungen, Dokumente oder andere verfügbare Unterlagen beibringt.
Sämtliche Rechte, die User AnyIdea einräumt, können auf andere verbundene Unternehmen und auf AnyIdea Kunden übertragen werden.
2. Rückübertragung / Verzicht auf Lizenzen von Ideen, die nicht gewonnen haben
Mit Ausnahme der Einreichungen, die gewonnen haben (siehe Abschnitt 1.) werden nach Ende einer Kampagne Betreiber jegliche zuvor in Abschnitt 1. übertragen geistigen Eigentumsrechte an User zurückgegeben.
Betreiber werden Einreichungen, die nicht gewonnen haben, intern nach der Durchführbarkeit einer Implementierung bewerten. Deshalb sollte User für eine Periode von sechs Monaten nach Ende der Kampagne keine Eigentumsrechte an Dritte weitergeben, d.h. jegliche Rechte, Titel oder Interessen jeglicher Natur, die Sie an Einreichungen haben. Des Weiteren sollen keine Nutzungsrechte der Einreichungen an Dritte vergeben werden. Während dieser Zeit verpflichtet sich User zu Verhandlungen und Diskussionen über eine Lizenzübertragung oder die Erteilung einer Lizenz Betreiber.
3. Spezielle Regel für Einreichungen, die gewonnen haben
Der Eindeutigkeit wegen wird darauf hingewiesen, dass Abschnitt 2. nicht für Ideen und Einreichungen gilt, die gewonnen haben.
Die Gewinner haben kein Recht, die Implementierung von Teilen ihrer Einreichung zu fordern. Betreiber dürfen die Rechte der Einreichungen, die gewonnen haben, an Dritte weitergeben. Außerdem dürfen Dritte User nach dem Wettbewerb kontaktieren.
Zustimmung zur Veröffentlichung / Datenschutz
User, die auf der AnyIdea Plattform oder anderen von AnyIdea betriebenen Plattformen an Kampagnen teilnehmen und Ideen einreichen, stimmen zu, dass:
- Betreiber die Einreichungen für PR Zwecke verwenden dürfen, dies schließt unter anderem Werbung mit ein,
- die Einreichungen im Internet veröffentlicht werden und dort einem unbeschränkten Userkreis zur Verfügung stehen,
- ihr Name im Falle eines Gewinns genannt wird,
- Sie auf ihre Rechte oder eine Vergütung im Zusammenhang mit der beschriebenen Handhabung verzichten.
Betreiber werden persönliche Daten von User nur für Zwecke nutzen, die in Verbindung mit der Kampagne und Einreichungen stehen. Die persönlichen Daten unterliegen bei der Verarbeitung den Datenschutzbestimmungen der Republik Österreich und der EU.
Datenschutz
AnyIdea nimmt den Umgang mit persönlichen Daten und den Schutz dieser sehr ernst. Details und Informationen zum Datenschutz bei AnyIdea finden Sie auf der Webseite von AnyIdea unter dem Punkt Datenschutz und der allgemeinen Datenschutzerklärung von AnyIdea (https://www.anyidea.ai/privacy-policy).
Haftungsausschluss
Betreiber ist nicht verantwortlich für nicht eingegangene oder fehlgeleitete Einreichungen, sei es durch eine verloren gegangene, verspätete oder abgebrochene Verbindung oder andere Störungen.
Betreiber ist ferner nicht verantwortlich für unrichtige oder falsche Einreichungen, unabhängig davon, ob Sie von User eingestellt wurden oder auf Anlagen- oder Programmfehler oder menschliches Versagen im Rahmen der Verarbeitung der Einreichungen zurückzuführen sind.
Der größte Anteil an Informationen, der auf der AnyIdea Plattform eingestellt wird, stammt von Dritten. AnyIdea haftet nicht für diesen von Dritten stammenden Informationen. Hierfür ist allein die Person verantwortlich, die diese erstellt und/oder eingereicht hat. AnyIdea überwacht die von Dritten erstellten Informationen nicht und ist für diese auch nicht verantwortlich.
Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit, Zuverlässigkeit, Vollständigkeit, Nutzbarkeit oder die Qualität der Informationen oder für die Nichtverletzung von Schutzrechten durch diese Informationen unabhängig davon, von wem diese Informationen stammen. Der User ist sich bewusst, dass er das Risiko trägt, wenn er auf diese Informationen vertraut oder diese verwendet.
Darüber hinaus kann die AnyIdea Plattform und Kampagnen Links und Referenzen auf Webseiten von Dritten enthalten. AnyIdea trägt für den Inhalt dieser Webseiten keine Verantwortung und wird sich diese Webseiten oder die Inhalte auch nicht zu eigen machen, da AnyIdea auf die dort eingestellten Informationen und Inhalte keine Kontrolle ausüben kann. Ferner ist AnyIdea auch nicht für die Qualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der von Dritten eingebrachten und eingereichten Informationen verantwortlich.
Spezielle Teilnahmebedingungen
Wenn eine Kampagne spezielle und individuelle Teilnahmebedingungen beinhaltet, werden diese Teilnahmebedingungen in der Kampagne erkenntlich präsentiert.
Sonstiges
Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Gewinners, Steuern oder andere Abgaben im Zusammenhang mit der Entgegennahme von Preisen abzuführen. Die Entgegennahme eines Gewinnes/Preises im Zusammenhang mit einer Kampagne unterliegt den jeweiligen anwendbaren gesetzlichen oder behördlichen Bestimmungen.
Diese Teilnahmebedingungen, die Durchführung von Kampagnen sowie die Auslegung und Durchsetzung von Teilnahmebedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Republik Österreich, österreichischem Recht.
Betreiber behält sich das Recht vor, diese Teilnahmebedingungen jederzeit zu ändern, ohne dies vorab anzukündigen und/oder Kampagnen ohne Angabe von Gründen und ohne Übernahme einer Haftung zu unterbrechen, auszusetzen oder abzubrechen. Betreiber hat ferner das Recht, einen User jederzeit und ohne Übernahme einer Haftung von der Teilnahme auszuschließen, wenn er sich nicht an die Teilnahmebedingungen hält.
Stand: Linz, Jänner 2023
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